Sind Kunstwerke, die von einer Künstlichen Intelligenz (KI) geschaffen wurden, urheberrechtlich schutzfähig? Die rechtliche Diskussion um dieses Thema ist insbesondere seit dem 25. Oktober 2018 entbrannt. An dem Tag wurde beim Auktionshaus Christie’s für 432.000 US-Dollar der Porträtdruck „Edmond de Belamy“ versteigert. Erstellt wurde das Bild von einem Computer, signiert ist es mit der Formel eines Algorithmus. Ursprünglich programmiert hatte den Algorithmus der 19-Jährige Robbie Barrat. Der hatte seinen Code zur Verfertigung solcher Kunstwerke als Open Source-Lizenz weltweit veröffentlicht. Den hatte das Pariser Künstlerkollektiv Obvious genutzt und daraus letztlich das Bild erstellen lassen. Der vermeintliche Urheber des Algorithmus empörte sich auf Twitter, schließlich habe man seine Arbeit genutzt. Geld gesehen hat er wohl nie. Doch hätte er darauf einen Anspruch gehabt? Wer ist überhaupt der Urheber des Werkes?



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Kann ein Kunstwerk einer Künstlichen Intelligenz urheberrechtlich geschützt sein?


Geregelt ist das Urheberrecht bei künstlichen Intelligenzen nicht. Das bisherige Urheberrechtsgesetz (UrhG) geht davon aus, dass Menschen Werke schaffen. Urheberrechtsschutz genießen danach nicht die Werke, sondern deren Urheber als Schöpfer eines Werkes. Ein Mensch also, der eine persönliche geistige Schöpfung schafft, § 2 Abs. 2 UrhG. Eine Schöpfung ist dabei immer das Ergebnis eines menschlichen Denkprozesses. Insofern fallen reine Maschinenerzeugnisse, an denen Menschen nicht steuernd mitgewirkt haben, nicht unter den urheberrechtlichen Werkbegriff. Gleiches gilt auch für von Tieren geschaffene „Werke“, wie etwa das „Affen-Selfie“.

Dennoch gilt: Auch mittels Computer geschaffene Werke können sehr wohl schutzfähig sein und zwar immer dann, wenn Menschen den Computer als Hilfsmittel steuernd einsetzen. So wird beim immer noch beliebten Fotoautomaten, der Fotografierte selbst in der Regel Urheber des Werkes (Foto) sein. Sollte jedoch eine Maschine oder ein Computer selbstständig ohne das Einwirken eines Menschen selbstständig tätig werden, so fehlt der notwendige persönliche Beitrag eines Menschen. In diesen Fällen entsteht kein schutzfähiges Werk.

Letztlich kommt es in diesem Fall also auf den konkreten Schaffensprozess des Bildes an. Man muss Fragen: hat das Programm selbstständig gearbeitet oder hat am Ende doch noch ein Mensch eingegriffen? Offensichtlich wurde hier zwar die Software mehrfach umprogrammiert, sodass das Programm selbstständig lernen und letztlich ein Werk produzieren konnte. Daher gibt es am versteigerten Bild wohl kein Urheberrecht.

Ist denn die Künstliche Intelligenz selbst schutzfähig?


Allerdings kann das vom Menschen erschaffene Computerprogramm durchaus schutzfähig sein, wenn es auf einer persönlichen Schöpfung beruht. Nach § 69a UrhG genießen Computerprogramme, die Werke in dem Sinne darstellen, dass sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind, urheberrechtlichen Schutz als Sprachwerke. So ist hier insbesondere immer die persönliche schöpferische Leistung des verantwortlichen Programmierers geschützt, so dass der Programmierer des Computerprogramms dessen Urheber wird. Der Schutz erstreckt sich jedoch nur auf die Form des Werkes, nicht aber die ihm zugrunde liegenden Ideen. Nicht geschützt sind abstrakte Algorithmen, also Rechenprozesse, die einem Computerprogramm zugrunde liegen. Zumindest dann nicht, wenn sie sich bei der Lösung bestimmter Aufgaben bewährt haben und zum Standardrepertoire der Programmiertechnik gehören. Schutzfähig können aber im Einzelfall die konkrete Anwendung und Verknüpfung von Algorithmen in einem Programm sein.

Die Frage ist also: War die KI, die das Bild gemalt hat, ein nicht schutzfähiger Algorithmus oder schon ein schutzfähiges Computerprogramm? Die Grundlage, die der Programmierer nutzte, entstammte ebenfalls von anderen Programmierern und gehörte zu den Grundlagen sog. neuronaler Netzwerke. Deren Code setzte er für seine Zwecke ein. Die Grundlagen sind also nicht schutzfähig. Es ist daher davon auszugehen, dass der Algorithmus, der als Signatur auf dem Bild angebracht ist, keinen urheberrechtlichen Schutz genießt.

Möglicherweise aber könnte die konkrete Kombination der Algorithmen, die bei der Kunst-KI folgendermaßen zusammenwirken, schutzfähig sein. Diese wird folgendermaßen beschrieben: Auf einem Datensatz von 15.000 echten Portraits aufbauend wurde der erste Algorithmus entwickelt, der einer Software Regeln der Portraitmalerei beibringen sollte. Mit einem weiteren Algorithmus entstand dann durch verschiedenste Mischungen der Portraits eine Serie neuer Bilder, aus denen die KI selbst die Belamy-Reihe auswählte. Doch auch hier würde sich die Frage stellen, ob Barrat selbst dessen Urheber ist – denn auch er baut letztlich auf der Vorarbeit anderer auf.

Letztlich ist die Frage in der Praxis kaum relevant. Denn Barrat hat den Quellcode eh als open source ins Netz gestellt. Open Source Software bedeutet, dass der Urheber etwaig vorhandene urheberrechtlich geschützte Verwertungsrechte an dem Programm frei zur Verfügung stellt. Das bedeutet, jeder kann sie nutzen, kopieren, weitergeben und selbst weiterentwickeln, meist ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Ganz aufgeben kann man sein Urheberrecht aber nie – denn unverzichtbar ist das Urheberpersönlichkeitsrecht, wozu auch das Recht auf Namensnennung gehört. Der Urheber einer Open-Source-Lizenz kann also auf eine Namensnennung bestehen.


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Original by Rechtsanwalt Christian Solmecke